BMWi, 14.09.2020
Seit 14.09.2020 liegt dem VduD ein Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur EEG Novelle 2021 vor („Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften“ (Bearbeitungsstand: 14.09.2020 8:44 Uhr). Der Referentenentwurf soll sich in der Ressortabstimmung befinden und am 23.09.2020 im Kabinett diskutiert werden. |
EEG 2017 |
Am 08.07.2016 hat der Bundestag das Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der
erneuerbaren Energien beschlossen. BMWi, 31.03.2014 |
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ruft erneut die Länder, die kommunalen Spitzenverbände und Verbände auf, zum überarbeiteten Referentenentwurf der
EEG-Novelle (EEG 2014) Stellung zu nehmen. BMWi, 04.03.2014 Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ruft die Länder und Verbände auf zum Referentenentwurf der EEG-Novelle (EEG 2014) Stellung zu nehmen. BWE, 23.10.2012 Der Bundestag hat am 18. Oktober 2012 die Managementprämienverordnung (MaPrV) und damit einhergehend die Senkung der Managementprämie auf 0,65 Cent pro Kilowattstunde für nicht fernsteuerbare Anlagen sowie 0,75 Cent pro Kilowattstunde für fernsteuerbare Anlagen ab 2013 beschlossen. BMU, 29.08.2012 |
Am 29. August 2012 hat das Kabinett den Regierungsentwurf der "Verordnung über die Höhe der Managementprämie für Strom aus Windenergie und solarer Strahlungsenergie"
(Managementprämienverordnung) beschlossen. |
Am 20. Juli 2012 hat das BMU die Länder- und Verbändeanhörung zu dem Referentenentwurf einer "Verordnung über die Höhe der Managementprämie für Strom aus Windenergie
und solarer Strahlungsenergie" (Managementprämienverordnung) eingeleitet. Länder, kommunale Spitzenverbände, Zentral- und Gesamtverbände wurden eingeladen, eine Stellungnahme zu dem innerhalb der
Bundesregierung noch nicht abgestimmten Referentenentwurf abzugeben. Die Stellungnahmefrist ist am 1. August 2012 abgelaufen. Mit der Managementprämienverordnung soll die im Rahmen der Marktprämie nach § 33g EEG gewährte Managementprämie für direkt vermarkteten Strom aus Windenergie und solarer Strahlungsenergie mit Wirkung ab dem 1. Januar 2013 abgesenkt werden. Mit dieser Absenkung soll Überförderungseffekten entgegengesteuert und die EEG-Umlage entlastet werden. Der vorgeschlagenen Absenkung liegt ein wissenschaftliches Gutachten zugrunde. |